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Rechtsanwalt Abmahnung München - Abmahnungs- anspruch

Die Abmahnung kommt im Grundsatz immer dann zur Anwendung, wenn eine Partei gegenüber der jeweils anderen Partei einen Anspruch auf Unterlassung oder einen Anspruch auf ein bestimmtes Tun rechtlich durchsetzen möchte.

 

Eine Abmahnung stellt somit eine an die Gegenseite gerichtete, formelle Aufforderung dar, eine bestimmte Handlung oder auch Aussage im Rechtsverkehr künftig zu unterlassen (bspw. unerlaubte Nutzung eines Parkplatzes oder eine bestimmte wettbewerbsrechtliche Aussage) oder bestimmte Handlungen (bspw. Komplettierung eines Homepageimpressums) vorzunehmen.

 

Im Arbeitsrecht ist die Abmahnung dagegen im Regelfall (nur bei besonders schwerwiegenden Verstößen gegen die arbeitsrechtlichen Pflichten kann der Arbeitgeber sofort die außerordentliche Kündigung aussprechen) die notwendige Voraussetzung einer verhaltensbedingten, ordentlichen Kündigung.

 

Zu Ihrer Wirksamkeit bedarf eine arbeitsrechtliche Abmahnung gemäß der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung des BAG, stets der Benennung des konkreten Sachverhalts, aus dem sich der Verstoß gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten ergibt und dem Hinweis, dass der Arbeitgeber ein gleichartiges Fehlverhalten künftig nicht hinzunehmen bereit ist und im Wiederholungsfalle die Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht.

 

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